NEOS EU Kandidaten Hearing im Salzburger Kongresshaus

Newsletter der PEGE - Planetary Engineering Group Earth von 2013-12-08.








  NEOS EU Kandidaten Hearing im Salzburger Kongresshaus


Es gibt in Österreich nur eine Partei, bei der man sich als unabhängiger überparteilicher EU-Kandidat bewerben kann: NEOS. Es gibt auch nur eine Partei, die nicht von einer Ideologie geprägt ist, sondern für neue Ideen offen ist: NEOS.

Demokratie braucht Geduld und Zeit, dies merkte ich gestern im Salzburger Kongresshaus. Allein 3 Stunden dauerte das Kandidatenhearing. Die Reihenfolge wurde ausgelost. Hier zu dem Ablauf: Offene Vorwahlen EU-Wahl 2014.

Hier meine Rede beim Kandidatenhearing.

  Steuerreform nur über EU möglich


Die Mitgliedsstaaten haben nur minimale Möglichkeiten das Steuersystem zu überarbeiten. Es gibt EU Vorgaben. Daher gibt es nur 2 Möglichkeiten für einen umfassenden Umbau des Steuersystems:
  1. Den Umbau in der EU promoten
  2. Aus der EU austreten und Alleingang
Variante 1 ist hier der einzig gangbare Weg. Stellen wir uns mal vor als erster Schritt des Umbau des Steuersystem ähnlich zu meinem 100 Milliarden EUR Steuerreform und Konjunkturprogramm, aber mit einer doppelt so großen Schrittweite, wir haben ja schon wieder 4 Jahre verloren:

200 EUR pro Tonne CO2 Steuer. Macht 53 Cent pro Liter Diesel excl. MWST. Was macht man da nur an der Grenze bei Variante 2, EU-Austritt und Alleingang? 1993 hat man das Problem zwischen Ungarn und Rumänien gelöst, indem man an der Grenze die gesamte Preisdifferenz für den vollen Tank bezahlen musste. Damals kostete in Rumänien der Liter Diesel nur 15 Cent, in Ungarn etwa 3 mal soviel.

Man stelle sich statt offener Grenze vor, dass jeder Autofahrer die Größe seines Tanks beim Grenzübertritt deklarieren muss. Musste ich damals bei jeder Ausreise aus Rumänien. Einmal war ich sehr empört darüber, in Rumänien war gerade Diesel ausverkauft. An keiner Tankstelle gab es Diesel. Mit fast leeren Tank kam ich an der Grenze an und musste trotzdem die Preisdifferenz Rumänien/Ungarn für den vollen Tank bezahlen.

Stellen Sie sich mal vor, Sie müßten an der Grenze den 85 kWh Akku von ihren Tesla-S deklarieren und für 15 Cent Differenz im Strompreis 12,75 EUR zahlen. Die Grenzen würden aussehen wie früher beim eisernen Vorhang zum Ostblock.

Zur Erinnerung: Siehe Schritt 2 im Umbau. Die Einnahmen finanzieren einen symetrischen Abbau von Arbeitgeber- und Arbeitnehmerbeitrag zur Sozialversicherung um 200 EUR pro Monat.

Daher ist Variante 2 unmöglich und Variante 1 der einzig gangbare Weg. Dazu muss ich aber ins EU-Parlament, um all den anderen Abgeordneten persönlich die Steuerreform vorstellen zu können.

Ab 7. Jänner 2014 ist dann die öffentliche Vorwahl bei NEOS. Auch nicht Parteimitglieder können mitmachen. Leider nur Österreicher und nicht alle EU-Bürger.

  Sind leere Tankstellen auch bei uns möglich?


Die Energy Watch Group prognostiziert -40% Ölförderung 2030. Ist da auch bei uns mit leeren Tankstellen zu rechnen? Ich denke nicht, weil damals in Rumänien 1993 wurde nur der Preis viel zu langsam der Nachfrage angepasst. Mit einer kleinen Preisanpassung von 15 Cent auf 50 Cent hätte es sicher keine leeren Tankstellen in Rumänien 1993 gegeben. Ein Versagen der Marktwirtschaft, verständlich in einem Staat der sich erst 3 Jahre vorher vom Kommunismus befreit hat.

Sie können also sicher sein, Sie werden 2030 auch bei -40% Ölförderung nicht vor leeren Tankstellen stehen. Bei 5 EUR pro Liter eher vor einer leeren Geldtasche.

Mobilität muss leistbar bleiben, das schaffen wir nur mit erneuerbarer Energie und elektrischer Mobilität.
Raumwärme muss leistbar bleiben, das schaffen wir nur mit erneuerbarer Energie, umfassender thermischer Sanierung und Wärmepumpe. Oder glauben Sie, der Waldbesitzer wird den Holzpreis nicht an den Öl- und Gaspreis anpassen?

  Ogron: Elektromobilität, Eigenstromverbrauch und Einkommen


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Einem Tag nach der Meldung über den Pelletsmangel wird um 9:00 und 12:00 gemessen, wieviel Solarenergie an diesem bewölktem 14. März bringt. Wer ist sicherer dran?


Wärmepumpe Argumente
Richtig ausgeführt in einem gut gedämmten Haus mit Wärmerückgewinnung aus Abluft wohl die effizienteste Methode bei Warmwasser und Heizung Energie zu sparen.




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100 Milliarden EUR Konjunkturprogramm für Deutschland
Deutschland zukunftsfähig machen. Billigste fossile Energie subventioniert mit höchstbesteuerten Arbeitsplätze führen direkt in eine Wirtschaftskatastrophe.


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Wie eine politische Fehlentscheidung von 1883 die Zivilistation auf Planet Erde an der Rand des Abgrundes bringt. Von der Klimaänderung über Erdölkrise bis zur Arbeitslosigkeit.


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PEGE.org key note zum The 1st WORLD EMERGING INDUSTRIES SUMMIT (2010) (31. Aug. 3. Sept, 2010, Shangri-La Hotel, Changchun, China)




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Kontext Beschreibung:  Datum Zeit Monat 12 Dez Dezember Herbst Winter 2013-12-08