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Lichtblick ÖVP Wirtschaftsminister Mitterlehner
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Am 5. Jänner gab Wirtschaftsminister Mitterlehner ein Interview im "der Standard", einer österreichischen Tageszeitung. Er benutzte dabei im Zusammenhang mit einer angedachten Ökosteuer das Zauberwort "aufkommensneutral".
Bisher war es ja meist so, die Politiker der Regierungsparteien erweckten den Eindruck, Sie müssen die Bürger vor einer Ökosteuer schützen. So nach dem Motto, da draußen sind ganz ganz böse Ökofuzzis, die wollen den Bürger mit einer "Ökosteuer" in die Tasche greifen, aber die aufrechten Politiker der Regierungsparteien schützen die Bürger vor einer endlos steigenden Steuerbelastung.
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Zauberwort "aufkommensneutral"
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Aufkommensneutral heißt, der Staat möchte seine zur Erfüllung seiner staatlichen Ausgaben nötigen Einnahmen nicht vermehren, sondern nur auf eine andere Art einnehmen. Es eröffnet den Bürger hochwillkommene Möglichkeiten Steuern zu sparen.
Für die meisten ist derzeit die Zwangsabgabe zur Sozialversicherung höher als die Einkommenssteuer. Arbeitnehmer müssen da immer berücksichtigen, daß der Arbeitgeber ja Arbeitgeber- und Arbeitnehmeranteil an der Sozialversicherung zahlen muß.
Eine Steuer der man nicht entkommt. Da kann man nicht Steuern sparen. Höchstens weniger verdienen, etwa geringfügige Beschäftigung. Beim Selbsständigen nützt selbst das nicht, unter rund 240.-EUR pro Monat geht es mit der Sozialversicherung in Österreich nicht runter.
Und dann kommt auf einmal eine Regierungspartei und eröffnet eine Möglichkeit die Steuerbelastung zu senken. Das Wort "aufkommensneutral" bedeutet, man möchte den Bürger von der angedachten Steuerreform begeistern, man möchte ein Wahlkampfthema daraus machen, man möchte damit mehr Wählerstimmen bekommen, man wird hochbezahlte Werbeprofis beschäftigen ein Thema der Bevölkerung zu kommunizieren, wo 1998 die deutschen Grünen an grausigen Dilettantismus scheiterten, man möchte es wirklich umsetzen.
1995 war es eine blühender Kurort, dessen Geschichte bis in die Zeit des römischen Imperiums zurück reicht. 2009 zeigen die Ruinen mit dem Schild "internationales Kulturdenkmal" drauf, daß etwas entsetzlich schief gelaufen sein muß.
Wenn wir die Ruinen betrachten, sollten wir daran denken, welchen enormen Schaden kurzsichtige Entscheidungen in der Wirtschaftspolitik anrichten können. Simson könnte heute zu den führenden Elektrorollerherstellern der Welt zählen. GAIA könnte heute schon die Stückzahlen an Lithiumakkus produzieren, die man für das Jahr 2020 plant.
Eine kurzsichtige Wirtschaftspolitik, die damals wohl einen Treueeid auf das ewige Öl geschworen hat, schickte Simson in den Konkurs. GAIA könnte schon seit einem Jahrzehnt in der Massenproduktion sein. Ein Begriff so prominent besetzt wie heute "TDI" oder "CDI" beim Autoantrieb.
Die Politik hätte damals nur Benzinmopeds im dicht verbauten Stadtgebiet verbieten müssen. Überall wo heute eine Umweltzone ist, ein strenges Fahrvebot für Benzinmopeds. Man stelle sich nur das Fachsimpeln der Jugendlichen vor: "Ah Du Armer hast noch einen Bleiakkuroller. Ich fahre echte GAIA Lithiumakkus"
Shanghai tat es 1994 als erste Stadt in China, über 500 weitere Städte folgten. Das Ergebnis, über 100 Millionen Elektroroller und der Aufbau einer Industrie für Plug-in Hybrid und Elektroautos.
Denken Sie daran wenn Sie die Ruinen von Herculane betrachten. So könnten in 15 Jahren die Fabriken der deutschen Autokonzerne aussehen.
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